Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für alle Verträge zwischen Emre Aktas (Codefull Digital Solutions) und seinen Kunden über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Webentwicklung und digitale Gestaltung.
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB") gelten für alle Verträge zwischen Emre Aktas, Schwarzbachstraße 42a, 60529 Frankfurt am Main, handelnd unter der Bezeichnung „Codefull Digital Solutions" (im Folgenden „Auftragnehmer"), und seinen Auftraggebern (im Folgenden „Kunde") über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Webentwicklung, Webgestaltung, Web-Applikationen, Online-Shops und damit verwandter Leistungen.
(2) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages ist die im jeweiligen individuellen Angebot beschriebene Leistung — insbesondere Konzeption, Design und Entwicklung von Websites, Landing Pages, Web-Applikationen und Online-Shops sowie damit verbundene Beratungs-, Wartungs- und Betreuungsleistungen.
(2) Der Auftragnehmer schuldet die Erbringung der vereinbarten Leistungen nach den Regeln der Technik und nach aktuellem Stand der Webentwicklung.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.
(2) Ein Vertrag kommt durch ein individuell auf den Kunden zugeschnittenes Angebot (per E-Mail oder schriftlich) und dessen Annahme durch den Kunden in Textform (z. B. per E-Mail) zustande.
§ 4 Leistungsumfang und Termine
(1) Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem Angebot bzw. dem Projektvertrag. Leistungen, die nicht ausdrücklich in diesem Angebot aufgeführt sind, sind nicht geschuldet und werden ggf. gesondert vergütet.
(2) Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche vereinbart wurden. Vereinbarte Termine verlängern sich angemessen, wenn sich die Erbringung der Leistung aus Gründen verzögert, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat — insbesondere bei verspäteter Mitwirkung des Kunden (siehe § 5).
§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Leistungserbringung notwendigen Informationen, Texte, Bilder, Zugangsdaten und sonstigen Materialien rechtzeitig und in geeigneter Form bereitzustellen.
(2) Der Kunde sichert zu, dass er an allen von ihm überlassenen Inhalten (Texte, Bilder, Logos, Videos etc.) die erforderlichen Rechte hält und dass diese Inhalte keine Rechte Dritter verletzen. Der Kunde stellt den Auftragnehmer insoweit von Ansprüchen Dritter frei.
(3) Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht oder verspätet nach, hat er hieraus resultierende Mehraufwände zu tragen.
§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Die Vergütung richtet sich nach dem individuellen Angebot. Die Preise verstehen sich in Euro.
(2) Der Auftragnehmer ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG und weist daher keine Umsatzsteuer aus.
(3) Soweit im Angebot nichts anderes vereinbart ist, werden 50 % der Vergütung bei Vertragsschluss, die restlichen 50 % nach Abnahme des Projekts fällig. Bei größeren Projekten können abweichende Zahlungspläne (z. B. nach Meilensteinen) vereinbart werden.
(4) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zu zahlen. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 BGB) zu berechnen.
§ 7 Abnahme
(1) Ist der vertragliche Leistungsumfang auf die Erstellung eines Werkes gerichtet, erfolgt eine Abnahme durch den Kunden. Der Auftragnehmer teilt dem Kunden die Fertigstellung mit und stellt das Werk zur Prüfung bereit.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, das Werk innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung zu prüfen und abzunehmen oder etwaige Mängel schriftlich anzuzeigen.
(3) Wird das Werk innerhalb der Frist nicht abgenommen und werden auch keine Mängel angezeigt, gilt das Werk als abgenommen. Gleiches gilt, wenn der Kunde das Werk produktiv nutzt (z. B. Livestellung der Website).
§ 8 Nutzungsrechte
(1) Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung überträgt der Auftragnehmer dem Kunden das nicht-ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht zur Nutzung der vertragsgegenständlichen Leistungsergebnisse für die vereinbarten Einsatzzwecke.
(2) Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, die erstellten Leistungen zu Referenzzwecken (z. B. im Portfolio auf der eigenen Website, in Social Media und bei Wettbewerben) unter Nennung des Kunden zu zeigen, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht.
(3) Komponenten, an denen Dritte Rechte halten (z. B. Stockbilder, Schriftarten, Open- Source-Bibliotheken), werden unter den jeweiligen Lizenzbedingungen dieser Dritten eingeräumt; deren Bedingungen gehen vor.
§ 9 Gewährleistung
(1) Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die Leistungen bei Abnahme den vereinbarten Spezifikationen entsprechen.
(2) Im Falle von Mängeln hat der Kunde zunächst einen Anspruch auf Nacherfüllung. Der Auftragnehmer kann nach seiner Wahl Nachbesserung leisten oder eine mangelfreie Leistung neu erbringen.
(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf (12) Monate ab Abnahme, sofern der Kunde kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist. Gegenüber Verbrauchern gilt die gesetzliche Frist.
§ 10 Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung ausgeschlossen.
(4) Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit von Hosting-, E-Mail- oder sonstigen Drittanbieter-Diensten (z. B. IONOS, Google Fonts), sofern diese nicht von ihm selbst erbracht werden.
(5) Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aus einer etwaig übernommenen Garantie bleibt unberührt.
§ 11 Datenschutz und Geheimhaltung
(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln.
(2) Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich zum Zwecke der Vertragsdurchführung. Näheres regelt die Datenschutzerklärung.
§ 12 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Soweit der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist und der Vertrag ausschließlich mittels Fernkommunikationsmitteln (z. B. E-Mail) geschlossen wurde, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB zu.
(2) Die Widerrufsbelehrung wird dem Verbraucher im Einzelfall vor Vertragsschluss in Textform übermittelt.
(3) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Auftragnehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Auftragnehmer verliert (§ 356 Abs. 4 BGB).
§ 13 Kündigung
(1) Einmalige Projektverträge enden mit vollständiger Leistungserbringung und Abnahme.
(2) Dauerschuldverhältnisse (z. B. Wartungsverträge) können von beiden Parteien mit einer Frist von vier (4) Wochen zum Monatsende ordentlich gekündigt werden, sofern im Einzelvertrag nichts anderes vereinbart ist.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform (E-Mail genügt).
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz des Auftragnehmers (Frankfurt am Main).
(3) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Textformklausel.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.